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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16   

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https://dejure.org/2019,84460
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16 (https://dejure.org/2019,84460)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2019 - L 11 AS 753/16 (https://dejure.org/2019,84460)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2019 - L 11 AS 753/16 (https://dejure.org/2019,84460)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unzulässiger Widerspruch - Rücknahme -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16
    Bei verständiger Würdigung ist davon auszugehen, dass die Klägerin gerichtlich nicht gegen die Leistungsbewilligung des Beklagten in der Sache vorgeht, sondern von dem Beklagten nur die Kosten für das von ihr geführte Widerspruchsverfahren als sog. isoliertes Vorverfahren begehrt (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 15/10 R -, Rn. 20 - 21, mwN); darüber hinaus die Feststellung, dass die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren notwendig war.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2014 - L 15 AS 281/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Beratungshilfe - Erstattung von Kosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16
    Das SG hat die Berufung zugelassen, da nach seiner Auffassung der 15. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 29. Juli 2014 - L 15 AS 281/10 - abweichend entschieden habe.
  • BSG, 02.05.2012 - B 11 AL 23/10 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Vorverfahrenskosten -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16
    Erforderlich ist vielmehr, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtsinne besteht (vgl. BSG Urteil vom 02.05.2011 - B 11 AL 23/10 R -, Rn 21ff mwN; Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R - Rn 16).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2014 - L 11 AS 1360/12

    Aktivlegitimation; Beratungshilfe; Direktzugang; Forderungsübergang

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16
    Das SG hat die Klage mit Urteil vom 25. Juli 2016 (ua) unter Bezugnahme auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 13. Mai 2014 - L 11 AS 1360/12 NZB - abgewiesen.
  • BSG, 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R

    Kostenerstattung im Vorverfahren - Erfolg des Widerspruchs - Kausalität zwischen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2019 - L 11 AS 753/16
    Erforderlich ist vielmehr, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtsinne besteht (vgl. BSG Urteil vom 02.05.2011 - B 11 AL 23/10 R -, Rn 21ff mwN; Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R - Rn 16).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2020 - L 11 AS 750/16
    Es hat jedoch ausdrücklich weiter ausgeführt: "Der Senat hält allerdings grundsätzlich daran fest, dass ein Widerspruch nicht immer schon dann erfolgreich ist, wenn zeitlich nach der Einlegung des Rechtsbehelfs eine den Widerspruchsführer begünstigende Entscheidung ergeht, sondern auch erforderlich ist, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtssinne besteht" (BSG, aaO, Rn 19; st. Rspr vgl zB BSG Urteil vom 02.05.2011 - B 11 AL 23/10 R -, Rn 21ff mwN; siehe ebenfalls Urteil des erkennenden Senats vom 26.11.2019 - L 11 AS 753/16).
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